Hier erfahren Sie, was die Verordnung für ein interoperables Europa (EU) 2024/903 für Ihr Regelungsvorhaben bedeutet und wie sie zu einem vernetzten Europa beiträgt.
Stellen Sie sich ein digitales Europa ohne Grenzen vor. Ziel der Verordnung für ein interoperables Europa (EU) 2024/903 ist es, diese Vision Realität werden zu lassen. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen digitale Verwaltungsleistungen nahtlos in allen EU-Ländern nutzen können. Der digitale Datenaustausch über Landes- und Sektorengrenzen hinweg wird zur Norm. Grenzüberschreitende Verwaltungsakte, wie ein Umzug in einen anderen Mitgliedstaat oder die Gründung eines Unternehmens im Ausland, lassen sich so einfach und vollständig online erledigen. Das steigert die Effizienz für alle Beteiligten und schafft einen einheitlichen digitalen Raum.
Für Sie bedeutet das, dass Sie grenzüberschreitende Auswirkungen eines Regelungsvorhabens einschätzen sollten, bevor Regelungen geschrieben werden. Denn nur wenn Sie die Interoperabilität von Anfang an mitdenken, schaffen Sie die rechtliche Grundlage für Behörden, um europaweit Daten auszutauschen und funktionierende, grenzüberschreitende Verwaltungsleistungen anzubieten. Abschließend dokumentieren Sie in einem zusammenhängenden Prozess mit der Dokumentation der Digitaltauglichkeit in einem Fragebogen, wie Sie sichergestellt haben, dass Ihre Regelungsinhalte förderlich für die EU-weite Interoperabilität sind.
Hinweis: Die Vorprüfung im Digitalcheck identifiziert automatisch, ob Ihr Vorhaben Interoperabilitätsanforderungen beinhaltet.
Eine Interoperabilitäts-Bewertung muss durchgeführt werden, wenn Ihr Regelungsvorhaben:
Eine verbindliche Anforderung ist eine verpflichtende Regel. Das kann z.B. eine Definition, ein Standard, eine Richtlinie, ein Verbot oder eine Beschränkung sein. Eine exakte Definition finden Sie in der Verordnung in der Präambel, Erwägungsgrund 18.
Falls sich eine Berichtspflicht an die Europäische Kommission ergibt, dann unterstützt Sie das Digitalcheck-Team dabei, die Interoperabilitätsbewertung durchzuführen, sie zu dokumentieren und den Bericht einzureichen.
Weitere Quellen:
Die Inhalte der Interoperabilitäts-Bewertung werden auf dem Interoperable-Europe-Portal in maschinenlesbarem Format veröffentlicht. Damit wird Ihr Vorgehen transparent für andere Mitgliedstaaten und Sie tragen dazu bei, dass andere öffentliche Stellen oder Einrichtungen der Union sich in Bezug auf Interoperabilität daran ausrichten können.
Der Entscheidungsbaum zeigt, wann eine Interoperabilitätsbewertung verpflichtend ist.
Der Europäische Interoperabilitätsrahmen nennt vier eng miteinander verwobene Dimensionen, die in neuen Regelungen erfüllt werden sollten:
definiert die rechtlichen Grundlagen eines Datenaustauschs
Gesetze sollten die Grundlage für grenzüberschreitenden Datenaustausch schaffen. Regelungen sollten sich dabei nicht gegenseitig widersprechen, sondern gegenseitige Anerkennung sicherstellen und dafür sorgen, dass rechtliche Rahmenbedingungen jeweils zusammen passen.
beschreibt die für den Datenaustausch notwendigen Geschäftsprozesse
Gesetze sollten die Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungsstellen fördern, indem sie gemeinsame Geschäftsprozesse und Modelle festlegen. Dies beinhaltet die Koordination von Aufgaben und die Klärung der Rollen.
stellt sicher, dass Daten und Begriffe gleich verstanden werden
Gesetze sollten die Verwendung gemeinsamer Vokabulare und Datenformate vorschreiben, um sicherzustellen, dass die Bedeutung der ausgetauschten Daten von allen Systemen die gleiche ist.
beschreibt die erforderlichen technischen Systeme und Standards, die für den Datenaustausch notwendig sind
Technische Standards, Schnittstellen und Komponenten sollten aufeinander abgestimmt sein, damit Datenaustausch zwischen Diensten in Europa ermöglicht wird.
Bürokratische Hürden werden abgebaut – Daten fließen reibungslos zwischen Verwaltungen und Mitgliedsstaaten.
Weniger Doppelarbeit für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verwaltungen durch gemeinsame Standards.
Bis 2030 sollen öffentliche Verwaltungen enger vernetzt und transeuropäische digitale Dienste gestärkt werden.
Das Team der Nationalen Kontaktstelle unterstützt Sie bei Fragen zur Interoperabilität, bei der Bewertung und Dokumentation. Dies gilt auch für Landesvorhaben. Schreiben Sie uns bei Fragen zum Interoperabilitätsbezug Ihres Vorhabens gerne an.
Hier finden Sie alle relevanten Links und Ressourcen zu den Anforderungen der EU an Interoperabilität, die für Ihre Regelung relevant sind.
